Blitzer sind ein ewiges Ärgernis für Autofahrer. Nicht zuletzt durch medienwirksame Blitzer-Marathons stellen Autofahrer den Sinn von Geschwindigkeitskontrollen immer wieder in Frage. Dienen die Geschwindigkeitsmessungen wirklich der Sicherheit oder eher den Finanzen der Stadt oder Kommune, in der geblitzt wird?
Natürlich müssen sich Autofahrer an das vorgegebene Tempolimit auf deutschen Straßen halten. Das ist eine Frage der Sicherheit. Nichtsdestotrotz stellt mancher Autofahrer die Rechtmäßigkeit der festgestellten Geschwindigkeitsübertretung in Frage.
Zuletzt erregte ein Blitzer in Köln die Gemüter der Autofahrer: Ein fehlendes Hinweisschild auf die Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h sorgte dafür, dass ein Jahr lang bis zu 40.000 Autofahrer zu Unrecht geblitzt wurden.
Auch wenn diese Blitzer-Panne sicherlich die Ausnahme darstellt, sollte jeder Bußgeldbescheid genauestens geprüft werden. Die VUT Sachverständigengesellschaft hat in den Jahren 2007 bis 2013 15.000 Bußgeldbescheide auf Rechtmäßigkeit geprüft und kam hierbei zu einem vernichtenden Urteil: Gut die Hälfte aller Bußgeldbescheide ist fehlerhaft!
Die Gründe hierfür können ganz unterschiedlich sein: Formale Fehler können den Bußgeldbescheid unwirksam machen. Häufig kommen auch bei der benutzten Technik Fragen auf. Die Messung von Geschwindigkeitsverstößen muss sehr genau erfolgen. Ist ein Blitzer nicht korrekt justiert, weil z.B. der Winkel zur Fahrbahn falsch gewählt ist, kann es zu deutlich größeren Messtoleranzen kommen.
Besonders bei mobilen Messstationen kann einiges schief gehen. Ist das Messfahrzeug im richtigen Abstand zur Fahrbahn abgestellt, stimmt auch hier der Winkel und nicht zu Letzt: Wurde das Gerät korrekt bedient?
All diese Punkte können Einfluss auf die Korrektheit der Geschwindigkeitsmessung nehmen und damit auch die Höhe eines Bußgelds bzw. die Dauer eines drohenden Fahrverbots.
Einspruch gegen Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit
Ein Einspruch gegen ein Bußgeldbescheid oder Fahrverbot wegen überhöhter Geschwindigkeit kann sinnvoll sein.
Besonders Autofahrer, die beruflich auf den Führerschein angewiesen sind, sollten die Erfolgsaussichten eines Einspruchs frühzeitig juristisch klären lassen. Selbst wenn kein Fahrverbot verhängt wurde sind die mit dem Bußgeldbescheid verbundenen Punkte in Flensburg oft langfristig problematischer als die Geldbuße.
Wichtig für den Autofahrer sind die knapp bemessenen Fristen. Nach Zustellung des Bußgeldbescheids verbleiben nur 14 Tage um einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einzureichen.
Daher heißt es zum einen schnell sein, zum anderen müssen eine Vielzahl an Fakten überprüft werden. Ein erfahrener Fachanwalt für Verkehrsrecht kann hier die entscheidende Unterstützung bieten: Ist der Bußgeldbescheid korrekt, welche Optionen hat der Autofahrer aber auch zu prüfen, ob z.B. ein Messgerät in der Vergangenheit als besonders ungenau aufgefallen ist?
